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Einige Redeprotokolle aus dem Jahr 2009 finden Sie hier direkt verlinkt.

Weitere Reden sind aufgeführt und lassn sich über das Plenarprotokoll aufrufen:

Am Beginn der in einem neuen Fenster geöffneten pdf-Dokumente befindet sich ein Inhaltsverzeichnis der Tagesordnungspunkte mitsamt der Redner/innen. Durch einen Klick können Sie dort auf den jeweiligen Abgeordneten springen und auf diese Weise leicht alle meine Redebeiträge finden.

 



Redeprotokolle 2009

 

57. Sitzung am 17. Dezember 2009


56. Sitzung am 16. Dezember 2009

Rede in der Haushaltsberatung 2010 zum Einzelplan Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit


55. Sitzung am 15. Dezember 2009


54. Sitzung am 14. Dezember 2009


53. Sitzung, 26. November 2009

Unterstützung der Kommunen bei den Hartz-4-Kosten: „Bundesratsinitiative zur Aussetzung der Sanktionen für Hartz-IV-Beziehende (§ 31 SGB II)“

Ohne uns geht es nicht - Seniorinnen und Senioren für Niedersachsen

Strukturreform des SGB II - Betreuung verbessern, Rechtssicherheit herstellen, Beschäftigung sichern


52. Sitzung, 25. November 2009

 

51. Sitzung, 24. November 2009


50. Sitzung, 30. Oktober 2009

Bundesratsinitiative zur Aussetzung der Sanktionen für Hartz-IV-Beziehende (§ 31 SGB II)

 

49. Sitzung, 29. Oktober 2009

  • Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung  mehr
  • Krankenhausfinanzierung mehr


48. Sitzung, 28. Oktober 2009

  •  Kinderschutz  mehr


47. Sitzung, 25. September 2009


46. Sitzung, 24. September 2009

  • Zukunft der Pflege in Niedersachsen sichern und sozial gestalten mehr


45. Sitzung, 23. September 2009


44. Sitzung, 28. August 2009

  • Seiten 5510, 5513
    Mündliche Anfrage - Drs. 16/1490
    Welche Haltung hat die Landesregierung bezüglich der drohenden Veränderung bei den neo-natologischen Versorgungsstufen Level I und II im Flächenland Niedersachen?

43. Sitzung, 27. August 2009

  • Seite 5390
    Nachfrage zur Dringlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Drs. 16/1524
    Welche Maßnahmen bereitet die Landesregierung gegen das nach dem 27. September 2009 zu erwartende Anwachsen der Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit, vor? (ab Seite 5385)
  • Seite 5469
    Was man verspricht, muss man auch halten - Kinder sind uns mehr wert! - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/1506
    Rede zur Kindertagespflege mehr


42. Sitzung, 26. August 2009


41. Sitzung, 18. Juni 2009


40. Sitzung, 17. Juni 2009

  • Kürzen, Ignorieren, Lavieren: Warum verschärft die Landesregierung den Pflegenotstand in Niedersachsen? - Anfrage der Fraktion der SPD - Drs. 16/1369
  • Scheitert der Krippenausbau in Niedersachsen an der Unfähigkeit der Landesregierung? - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 16/1371
  • Zwangsheiraten bekämpfen - Krisenintervention dauerhaft sichern - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/894 - Einzige (abschließende) Beratung
  • Endlich Verantwortung für das Schicksal früherer Heimkinder übernehmen: aufklären, unterstützen, entschädigen - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/896 - Zweite Beratung
  • Kinderarmut bekämpfen - Konkretes Handeln statt Ankündigungen und unverbindlicher Bun-desratsentscheidungen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 16/429 - Zweite Beratung
  • Der Landtag unterstützt die Forderungen der Erzieherinnen/Erzieher, Sozialpädagoginnen/Sozialpädagogen und Sozialarbeiterinnen/Sozialarbeiter in den niedersächsischen Kindertageseinrichtungen - Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drs. 16/1345 - Erste Beratung


39. Sitzung, 16. Juni 2009


38. Sitzung, 14. Mai 2009


37. Sitzung, 13. Mai 2009

  • Beschäftigungsoffensive in Niedersachsen - Einstieg in einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor - Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drs. 16/1039 - Zweite Beratung
  • Integrationsförderung für Kinder mit Behinderung unter drei Jahren in Niedersachsen sichern! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
    Drs. 16/267 - Einzige (abschließende) Beratung
  • Neuordnung der Grundsicherung für Arbeitsuchende: Ja zu den "Zentren für Arbeit und Grundsicherung" - Ja zu den Optionskommunen - Ja zur zügigen und kompetenten Betreuung aus einer Hand - Antrag der Fraktion der SPD -
    Drs. 16/1051 und
    Reform der Jobcenter darf nicht scheitern - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 16/1108 - Einzige (abschließende) Beratung


36. Sitzung, 12. Mai 2009


35. Sitzung, 27. März 2009

  • Frage: "Firmen wollen weniger Bürokratie - Mittelständler geben schwarz-gelber Landesregierung schlechte Noten"
  • 12. Übersicht über Beschlussempfehlungen der ständigen Ausschüsse zu Eingaben - Drs. 16/1030 - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 16/1100 - Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drs. 16/1105
  • Demokratieerfahrungen fördern, Partizipationsmöglichkeiten stärken, den Integrationsgedanken umsetzen und Menschenrechtsbildung ausbauen - Aktionsprogramm gegen Rechtsextremismus, Menschenfeindlichkeit und Antisemitismus - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/624 -
  • Zukunft der hausärztlichen Versorgung in Niedersachsen - Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP - Drs. 16/617
  • Beschäftigungsoffensive in Niedersachsen - Einstieg in einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor - Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drs. 16/1039
  • Rechtsextremismus konsequent entgegentreten - Gemeinsam gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Hannover - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/1053

 

34. Sitzung, 26. März 2009

  • Haushaltsrechte außer Kraft? - Millionenprojekte für Niedersachsen oder für den CDU-Wahlkampf? - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 16/1087


33. Sitzung, 25. März 2009

  • Keine Blockade zulasten von Langzeitarbeitslosen - Arbeitsverwaltung jetzt zukunftsfähig machen und kommunale Verantwortung stärken! - Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 16/1085
  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Landesblindengeld für Zivilblinde - Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP - Drs. 16/960 und
    Der unvergessene Wortbruch der Regierung Wulff - Blindengeld wieder vollständig zahlen - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/810 - Einzige (abschließende) Beratung
  • Einrichtung von Pflegestützpunkten endlich in Angriff nehmen! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 16/897 - Zweite Beratung

 

32. Sitzung, 20. Februar 2009

  • Erste Beratung: Einrichtung von Pflegestützpunkten endlich in Angriff nehmen! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 16/897

 

31. Sitzung, 19. Februar 2009

  • Hungerlöhne beseitigen - Billigpflege verhindern: Auch die Pflege braucht einen gesetzlichen Mindestlohn - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/404 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit - Drs. 16/874 - Änderungsantrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/961 - Einzige (abschließende) Beratung
  • Endlich Verantwortung für das Schicksal früherer Heimkinder übernehmen: aufklären, unterstützen, entschädigen - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/896 - Erste Beratung

 

30. Sitzung, 18. Februar 2009

 


29. Sitzung, 16. Januar 2009

  • Taten statt warmer Worte - Kindergelderhöhung auch für arme Familien - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 16/802 - Erste Beratung

 

28. Sitzung, 15. Januar 2009

  • Kommunale Finanzmisere in Niedersachsen und ihre Folgen - Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Drs. 16/822
  • Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Gesundheit und Verbesserung des Schutzes von Kindern in Niedersachsen - Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 16/755 - Erste Beratung
  • Freiwilliges Soziales Jahr Politik - Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP - Drs. 16/782 - Erste Beratung

 

27. Sitzung, 14. Januar 2009

  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) - Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 16/815 - Erste Beratung